Comments on: Abstrakte Gefahrenlage http://www.gruselgrotte.de/abstrakte-gefahrenlage/ Halbwissen-Endlager Sun, 29 May 2011 22:28:06 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.2 By: Bundesregierung versteht das Grundgesetz nicht auf netzpfade nerdkolumne http://www.gruselgrotte.de/abstrakte-gefahrenlage/#comment-11168 Bundesregierung versteht das Grundgesetz nicht auf netzpfade nerdkolumne Tue, 08 Jan 2008 13:24:55 +0000 http://www.gruselgrotte.de/abstrakte-gefahrenlage#comment-11168 [...] Meine Interpretation des Gesetzestextes gestattet den Einsatz des BGS (oder mitlerweile Bundespolizei), falls die Polizei mit einer gesellschaftlichen Situation nicht zurecht kommt. Die Streitkräfte (Bundeswehr) werden nur im Zusammenhang mit Naturkatastrophen, oder Unglücksfällen erwähnt, dürften also eigentlich nicht zur (abstrakten) Gefahrenprävention eingesetzt werden. [...] [...] Meine Interpretation des Gesetzestextes gestattet den Einsatz des BGS (oder mitlerweile Bundespolizei), falls die Polizei mit einer gesellschaftlichen Situation nicht zurecht kommt. Die Streitkräfte (Bundeswehr) werden nur im Zusammenhang mit Naturkatastrophen, oder Unglücksfällen erwähnt, dürften also eigentlich nicht zur (abstrakten) Gefahrenprävention eingesetzt werden. [...]

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